Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: August 2026

§ 1 Geltungsbereich; ausschließlich Unternehmer

1. Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung des Software-as-a-Service-Dienstes
   erechnung.online (der „Dienst") zwischen Zafer Küçük, Londoner Str. 52
   13349 Berlin (der „Anbieter") und
   dem jeweiligen Kunden (der „Kunde").
2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB,
   juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche
   Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist
   ausgeschlossen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, als Unternehmer zu
   handeln und den Dienst ausschließlich für seine gewerbliche oder selbständige
   berufliche Tätigkeit zu nutzen.
3. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht
   Vertragsbestandteil, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertragsgegenstand

1. Der Anbieter stellt dem Kunden den Dienst als webbasierte Anwendung unter
   app.erechnung.online über das Internet zur Nutzung bereit. Funktionsumfang und
   Leistungsmerkmale ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen
   Leistungsbeschreibung auf der Website.
2. Eine Überlassung von Software-Kopien, Quellcode oder Installationsdateien ist nicht
   geschuldet. Der Anbieter darf den Dienst weiterentwickeln, soweit der vertraglich
   vereinbarte Leistungsumfang gewahrt bleibt.

§ 3 Vertragsschluss

1. Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und deren Bestätigung durch den
   Anbieter (Freischaltung des Kontos) zustande.
2. Kostenpflichtige Leistungen setzen den Abschluss des jeweiligen Tarifs im
   Bestellprozess voraus; dort werden diese AGB zur Kenntnis bereitgestellt und ihre
   Geltung ausdrücklich bestätigt (§ 305 Abs. 2 BGB).

§ 4 Entgelt; Rechnungen; Steuern

1. Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preisliste.
   Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gesetzlichen
   Umsatzsteuer; der Bruttobetrag wird neben dem Nettobetrag ausgewiesen.
2. Rechnungen werden elektronisch gestellt. Das Entgelt ist mit Rechnungsstellung zur
   Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 5 Laufzeit; Kündigung

1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist
   von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden, sofern
   im gewählten Tarif nichts anderes vereinbart ist.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
3. Die Kündigung bedarf mindestens der Textform; eine Kündigung über eine dafür
   vorgesehene Funktion in der Anwendung genügt.

§ 6 Verfügbarkeit

1. Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Ein bestimmtes
   Verfügbarkeitsniveau (Service Level) wird nicht zugesagt.
2. Wartungsarbeiten, die die Verfügbarkeit einschränken, kündigt der Anbieter an,
   soweit dies zumutbar möglich ist. Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind Ausfälle,
   die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Störungen bei
   Infrastruktur-Anbietern).

§ 7 Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden
   aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem
   Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer vom Anbieter übernommenen Garantie.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher
   Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
   Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
   vertrauen darf), und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, bei
   Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
4. Bei Datenverlust haftet der Anbieter im Rahmen der Absätze 1 bis 3 nur für den
   Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden
   zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
5. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des
   Anbieters.

§ 8 Zulässige Nutzung; Sperrung

1. Der Kunde darf den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze nutzen und keine
   rechtswidrigen Inhalte verarbeiten oder speichern.
2. Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und informiert den Anbieter unverzüglich
   bei Verdacht auf Missbrauch seines Kontos.
3. Eine Überlassung des Zugangs an Dritte oder ein Weiterverkauf des Dienstes bedarf
   der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.
4. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen darf der Anbieter den Zugang
   sperren; er kündigt die Sperrung an, soweit dies zumutbar ist.

§ 9 Datenschutz

1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der
   Datenschutzerklärung.
2. Soweit der Kunde mit dem Dienst personenbezogene Daten verarbeitet, stellt der
   Anbieter einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO zur Verfügung.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
   UN-Kaufrechts.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
   öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz
   des Anbieters.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die
   Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.